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Schäden an kommunalen Straßen und Wegen durch Bahnstreckenausbau

Bürger einer vom Infrastrukturausbau der Bahnstrecke Nordhausen – Erfurt betroffenen Gemeinde baten den Bürgerbeauftragten um Unterstützung hinsichtlich der Reparatur von Straßen und Wegen im Dorfgebiet und der Gemarkung, die im Zuge der Baumaßnahmen beschädigt worden waren.

Die betroffenen Wege- und Straßenabschnitte seien durch den intensiven Bau-Schwerlastverkehr derart stark beeinträchtigt worden, dass deren bisherige Nutzung nicht mehr möglich sei. Auch sei zu befürchten, dass die Schäden durch Witterungseinflüsse in kürzester Zeit weiter zunehmen und insbesondere die Durchführung des Winterdienstes dann nicht mehr möglich wäre. Die Verkehrssicherheit beim Zugang zum Bahnsteig sowie zu den betroffenen Anwohnergrundstücken sei dadurch nicht gegeben.

Die Bürger vertraten den Standpunkt, dass die jeweiligen Teilabschnitte sowohl betroffener Feldwege als auch der Anliegerstraße durch den Verursacher so wieder hergestellt werden müssen, dass sie den allgemein anerkannten Regeln des Straßenbaus entsprechen und insbesondere die Verkehrssicherheit wieder gewährleistet ist.

Eigene Bemühungen der Bürger, über die Gemeinde die Wiederherstellung gegenüber der Bahn einzufordern, waren erfolglos geblieben. Insbesondere war unklar, warum die Gemeinde gegenüber der Bahn keine entsprechenden Forderungen erhoben hatte und wer letztendlich für die Umsetzung der Wiederherstellung, zumindest des Ursprungszustands der Verkehrsflächen zuständig ist.

Um hier Transparenz zu schaffen, hat sich der Bürgerbeauftragte mit der Gemeinde in Verbindung gesetzt und die bisherige Vorgehensweise in dieser Angelegenheit hinterfragt.

Daraufhin teilte die Gemeinde mit, dass ihr diese Sachverhalte bekannt seien und sie als Straßenbaulastträger alles in Bewegung setzen werde, diese Wege wieder nachhaltig instand zu setzen. Zur abschließenden Klärung und Beseitigung der Probleme würden diesbezüglich Gespräche mit der Deutschen Bahn - Projektleitung und der damaligen bauausführenden Firma geführt. Im Rahmen dessen sollen alle noch schadhaften Wege und Feldwege begutachtet werden und es solle festgelegt werden, wann und in welcher Form (Ausbauweise) die Schäden abgestellt werden.

Bereits ein viertel Jahr später teilte die Gemeinde mit, dass inzwischen alle noch schadhaften Wege und Feldwege instandgesetzt und aufgearbeitet worden seien, womit dem Anliegen der Bürger abgeholfen wurde.

Ihr Weg zum Bürgerbeauftragten