Zum Hauptinhalt springen
print-header
  • Dr. K. Herzberg an seinem Schreibtisch

    Dr. Kurt Herzberg, Bürgerbeauftragter des Freistaats Thüringen

    Foto: V. Hielscher
  • Herzberg übergibt Jahresbericht an die Landtagspräsidentin

    „Augenhöhe trotz Krisenmodus“ Bürgerbeauftragter übergibt Tätigkeitsbericht an die Präsidentin des Thüringer Landtags

    Foto: Thüringer Bürgerbeauftragter
  • Feuerwehrfahrzeug

    Fall des Monats: „Wo Rauch ist, ist auch Feuer.“ – Von wegen …..

    Foto: Gabi Schoenemann/pixelio.de
  • Bürgerbeauftragtengesetz

    Umweltrelevante Großprojekte – viele Unsicherheiten und hoher Aufklärungsbedarf

    Foto: Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen
  • Stempelabdruck mit Word

    Information: Muss die Behörde eine Eingangsbestätigung versenden?

    Foto: Claudia Hautumm/pixelio.de
  • Herzberg im Gespräch mit einer Besucherin

    Der Bürgerbeauftragte auf der Thüringenausstellung 2024

    Foto: Thüringer Bürgerbeauftragter
  • Der Bürgerbeauftragte im Gespräch

    Ich berate Sie gerne an einem unserer Sprechtage, auch in Ihrer Nähe.

    Hier finden Sie alle Informationen zu Ort und Zeit der Sprechtage des Bürgerbeauftragten.
  • Dokument mit einem Stift darauf

    Ihr Anliegen in guten Händen

    Sie können sich jederzeit schriftlich oder mündlich an uns wenden. Nutzen Sie auch unser neues Onlineformular.
zurück zur Auswahl

Mikrozensus – Skepsis bei den Bürgern gegen statistische Erhebung

Im Berichtsjahr bekam es der Bürgerbeauftragte auch mit mehreren Anfragen zur Durchführung des sog. „Mikrozensus“ zu tun. In einem Fall hinterfragte der Bürger grundsätzlich kritisch seine Auskunftspflicht, in einem anderen Sachverhalt ging es um die wiederholte Befragung und deren Rechtmäßigkeit.

Lösungsansatz und Ergebnis:

Mit dem Mikrozensus werden auf repräsentativer Grundlage statistische Daten über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte erhoben. Erhebungseinheiten sind Personen, Haushalte und Wohnungen. Zweck des Mikrozensus ist es, statistische Angaben in tiefer fachlicher Gliederung über die Bevölkerungsstruktur, die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung, der Familien und der Haushalte, den Arbeitsmarkt, die berufliche Gliederung und die Ausbildung der Erwerbsbevölkerung und die Wohnverhältnisse bereitzustellen sowie europäische Verpflichtungen zu erfüllen. Jährlich dürfen bis zu 1 Prozent der Bevölkerung befragt werden.

Das sind, wie das Thüringer Landesamt für Statistik in seiner Pressemitteilung zum Mikrozensus (http://www.statistik.thueringen.de/presse/2017/pr_006_17.pdf) mitteilte,  in Thüringen über das Jahr verteilt rund 10.000 Haushalte. Deren Auswahl erfolgt nach einem objektiven mathematisch-statistischen Zufallsverfahren. Die Befragung zum Mikrozensus wird grundsätzlich persönlich durch Erhebungsbeauftragte durchgeführt, die vom Landesamt für Statistik ausgesucht, verpflichtet und geschult wurden und sich durch einen Interviewerausweis legitimieren können. Das Landesamt kündigt den Besuch des Erhebungsbeauftragten vorher schriftlich an; auf Wunsch kann der Fragebogen aber auch selbst ausgefüllt werden.

Die Auskunftspflicht der ausgewählten Haushalte ergibt sich aus § 13 Mikrozensusgesetz (MZG) in Verbindung mit § 15 Bundesstatistikgesetz. Die erhobenen Einzelangaben werden gemäß § 16 Bundesstatistikgesetz grundsätzlich geheim gehalten und die Angaben u.a. zu den Erhebungsmerkmalen Schichtarbeit, Gesundheitszustand und Behinderung sowie Telefonnummer sind freiwillig.

Geäußertes Unbehagen gegenüber einer Mehrfach- bzw. Wiederholungsbefragung ist zwar menschlich gut nachvollziehbar. Eine solche Mehrfach- bzw. Wiederholungsbefragung findet aber in den maßgeblichen rechtlichen Regelungen ebenfalls ihre Stütze: Konkret bestimmt § 5 Abs. 1 MZG): „In jedem Auswahlbezirk werden die Angaben zu den Erhebungsmerkmalen innerhalb von fünf aufeinanderfolgenden Kalenderjahren bis zu viermal erhoben; hierzu werden eine Erstbefragung und Folgebefragungen durchgeführt.“ Sinn und Zweck dessen ist die Erfassung von Veränderungen.

Entsprechend dieser Fakten konnte der Bürgerbeauftragte die Bürgerinnen und Bürger, die sich mit entsprechenden – kritischen - Fragen an ihn gewandt hatten, informieren. Hieraus erwuchs in einem Sachverhalt, in dem der Bürger die rechtlichen Regelungen, grundlegend für veränderungswürdig hielt, eine Bitte zur Gesetzgebung (= Petition) an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages.

Ihr Anliegen

Sie verstehen Ihren amtlichen Bescheid nicht? Wissen nicht, welche Behörde Ihr Anliegen bearbeiten kann? Oder Sie benötigen einfach nur eine amtliche Information oder Auskunft und wissen aber nicht, an wen Sie sich wenden können?

Ich prüfe Ihr Anliegen, schaue genau hin, berate und unterstütze Sie kostenlos in Verwaltungsangelegenheiten.

 

Anliegen online einreichen

Ihr Anliegen

Sie verstehen Ihren amtlichen Bescheid nicht? Wissen nicht, welche Behörde Ihr Anliegen bearbeiten kann? Oder Sie benötigen einfach nur eine amtliche Information oder Auskunft und wissen aber nicht, an wen Sie sich wenden können?

Ich prüfe Ihr Anliegen, schaue genau hin, berate und unterstütze Sie kostenlos in Verwaltungsangelegenheiten.

 

Anliegen online einreichen

Ihr Weg zum Bürgerbeauftragten