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  • Dr. K. Herzberg an seinem Schreibtisch

    Dr. Kurt Herzberg, Bürgerbeauftragter des Freistaats Thüringen

    Foto: V. Hielscher
  • Herzberg übergibt Jahresbericht an die Landtagspräsidentin

    „Augenhöhe trotz Krisenmodus“ Bürgerbeauftragter übergibt Tätigkeitsbericht an die Präsidentin des Thüringer Landtags

    Foto: Thüringer Bürgerbeauftragter
  • Feuerwehrfahrzeug

    Fall des Monats: „Wo Rauch ist, ist auch Feuer.“ – Von wegen …..

    Foto: Gabi Schoenemann/pixelio.de
  • Bürgerbeauftragtengesetz

    Umweltrelevante Großprojekte – viele Unsicherheiten und hoher Aufklärungsbedarf

    Foto: Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen
  • Stempelabdruck mit Word

    Information: Muss die Behörde eine Eingangsbestätigung versenden?

    Foto: Claudia Hautumm/pixelio.de
  • Herzberg im Gespräch mit einer Besucherin

    Der Bürgerbeauftragte auf der Thüringenausstellung 2024

    Foto: Thüringer Bürgerbeauftragter
  • Der Bürgerbeauftragte im Gespräch

    Ich berate Sie gerne an einem unserer Sprechtage, auch in Ihrer Nähe.

    Hier finden Sie alle Informationen zu Ort und Zeit der Sprechtage des Bürgerbeauftragten.
  • Dokument mit einem Stift darauf

    Ihr Anliegen in guten Händen

    Sie können sich jederzeit schriftlich oder mündlich an uns wenden. Nutzen Sie auch unser neues Onlineformular.
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Parkausnahmeregelungen für Gewerbetreibende

Im Rahmen einer Bürgersprechstunde wandte sich ein Gewerbetreibender in einer verkehrsrechtlichen Angelegenheit an den Bürgerbeauftragten. Er kritisierte, dass sich die Ausstellung der Parkausnahmegenehmigung zunehmend schwieriger gestalte. Mit Aushändigung der aktuellen „Geschäftsparkkarte“ erhielt er die Information, dass die Stadtverwaltung derzeit an einer neuen Richtlinie arbeite, in welcher die konkreten Voraussetzungen für StVO-Ausnahmegenehmigungen aufgelistet werden, bei deren Vorliegen eine Ausnahme von der Pflicht zur Zahlung von Parkgebühren im öffentlichen Straßenraum gewährt werden kann. Dem Bürger war nun sehr daran gelegen, zeitnah zu erfahren, wie die Regelungen zur Erteilung einer Parkausnahmegenehmigung ab 2015 aussehen werden.

Der Bürgerbeauftragte bat den Bürgermeister der Stadt um Auskunft in dieser Angelegenheit. Dieser bestätigte in seiner Stellungnahme, dass derzeit an dieser Richtlinie, die eine Befreiung zur Zahlung von Parkgebühren im öffentlichen Verkehrsraum formuliert, gearbeitet werde. Sobald die Verwaltungsrichtlinie in Kraft getreten ist, werde die Stadt den Bürger über die neuen Regelungen zur Erteilung einer Parkausnahmegenehmigung direkt informieren.

Diese Auskunft leitete der Bürgerbeauftragte an den Bürger weiter.

(Stand: März 2015)

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