Bürgerbeauftragter beim Treffen des Europäischen Netzwerkes der Bürgerbeauftragten in Brüssel
Vom 12. bis 14. Juni 2016 nahm der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen Dr. Kurt Herzberg an der Konferenz des Europäischen Verbindungsnetzes der Bürgerbeauftragten (ENO) teil. Zu dieser Konferenz hatte die Europäische Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly nach Brüssel eingeladen.
Drei zentrale Themen standen auf dem Konferenzprogramm: Die Teilnehmenden erörterten die - in den Mitgliedsländern zum Teil sehr unterschiedlichen - Fragen um die Flüchtlingskrise. Zum anderen tauschten sich die Bürgerbeauftragten über Transparenz und Korruption in Politik und Verwaltung aus. Die aktuelle Entwicklungen und Probleme, wenn es darum geht, wesentliche Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit überall in Europa anzuwenden, war der dritte Themenschwerpunkt.
Dr. Kurt Herzberg zieht am Ende der Konferenz folgendes Fazit: "Die Konferenz war für mich ein wichtiger Seismograph für sehr grundlegende Probleme in einigen Mitgliedsländern der Europäischen Union. Mit Hochachtung und Respekt nehme ich wahr, wie die Bürgerbeauftragten in Süd- und Südosteuropa sowie in Polen für die Grundwerte Europas kämpfen müssen. Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und fairer Umgang mit Minderheiten oder Flüchtlingen sind keineswegs überall selbstverständliche und erfahrbare Praxis. Es gibt Bürgerbeauftragte, die durch ihr Engagement für diese Werte und die Menschen Risiken und Nachteile in Kauf nehmen müssen.
In den kommenden Wochen werden die Ergebnisse der Tagung unter der Leitung der Europäischen Bürgerbeauftragten Emily O'Reilly zusammengefasst und die konkreten Anregungen ausgewertet, damit von dieser Tagung Impulse für eine Vertiefung Europas im Sinne gemeinsamer Werte ausgehen."
Mehr Informationen zur Arbeit des Netzwerkes finden Sie hier.
