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  • Dr. K. Herzberg an seinem Schreibtisch

    Dr. Kurt Herzberg, Bürgerbeauftragter des Freistaats Thüringen

    Foto: V. Hielscher
  • Herzberg übergibt Jahresbericht an die Landtagspräsidentin

    „Augenhöhe trotz Krisenmodus“ Bürgerbeauftragter übergibt Tätigkeitsbericht an die Präsidentin des Thüringer Landtags

    Foto: Thüringer Bürgerbeauftragter
  • Feuerwehrfahrzeug

    Fall des Monats: „Wo Rauch ist, ist auch Feuer.“ – Von wegen …..

    Foto: Gabi Schoenemann/pixelio.de
  • Bürgerbeauftragtengesetz

    Umweltrelevante Großprojekte – viele Unsicherheiten und hoher Aufklärungsbedarf

    Foto: Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen
  • Stempelabdruck mit Word

    Information: Muss die Behörde eine Eingangsbestätigung versenden?

    Foto: Claudia Hautumm/pixelio.de
  • Herzberg im Gespräch mit einer Besucherin

    Der Bürgerbeauftragte auf der Thüringenausstellung 2024

    Foto: Thüringer Bürgerbeauftragter
  • Der Bürgerbeauftragte im Gespräch

    Ich berate Sie gerne an einem unserer Sprechtage, auch in Ihrer Nähe.

    Hier finden Sie alle Informationen zu Ort und Zeit der Sprechtage des Bürgerbeauftragten.
  • Dokument mit einem Stift darauf

    Ihr Anliegen in guten Händen

    Sie können sich jederzeit schriftlich oder mündlich an uns wenden. Nutzen Sie auch unser neues Onlineformular.

Bürgerbeauftragter Dr. Kurt Herzberg fordert: Polizeibeauftragter muss unabhängig sein!

Der Thüringer Bürgerbeauftragte, Dr. Kurt Herzberg, hat in der Diskussion um mögliche extremistische Tendenzen in der Polizei einen unabhängigen Polizeibeauftragten für den Freistaat gefordert.

Er reagierte damit auf die Äußerung von Thüringens Innenminister Georg Maier, der die Öffnung der dem Innenministerium angegliederten Polizei-Vertrauensstelle auch für Anliegen von Polizisten ins Gespräch gebracht hatte. Bisher können sich an die Vertrauensstelle nur Bürgerinnen und Bürger wenden, die sich von der Polizei ungerecht behandelt fühlen.

„Weder für die Bürger, noch für die Polizistinnen und Polizisten im Land ist es glaubwürdig, dass eine Stelle, die dem Innenministerium zugeordnet ist, wirklich unabhängig auf die Arbeit der Thüringer Polizei schaut“, so Herzberg. Auch wenn die Thüringer Polizeivertrauensstelle direkt dem Innen-Staatssekretär unterstellt sei, hieße das nicht, dass diese von den Betroffenen als unabhängig wahrgenommen werde, so Herzberg. Insbesondere Polizistinnen und Polizisten könnten das Gefühl haben, sich mit ihren Problemen und Nöten an den obersten Dienstherren wenden zu müssen. Das sei für viele eine Hemmschwelle.

„Da sehe ich viel Potential für eine unabhängige Stelle“ so Herzberg. Er verweise auf die sehr guten Erfahrungen, die andere Länder mit einer Kombination aus parlamentarisch gewähltem Bürger- und Polizeibeauftragten gemacht haben, wie zum Beispiel Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg oder Rheinland-Pfalz.

Derzeit berät das Hessische Parlament einen Gesetzentwurf zur Einrichtung eines unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten. Außerdem planen Mecklenburg-Vorpommern und Berlin die Einführung von unabhängigen Polizeibeauftragten.

Spielzeug Polizeiauto
Bild: Tim Reckmann/pixelio

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