Die Bedeutung freier Medien den Bürgern nahebringen - Bürgerbeauftragter Herzberg in der Thüringer Landesmedienanstalt

Petitionen, Anfragen und Kritik an Medieninhalten sowie Ärger über die Pflicht zum Rundfunkbeitrag sind nicht selten Themen, mit denen sich auch der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen, Dr. Kurt Herzberg, konfrontiert sieht. Auf Einladung der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) informierte er sich vor diesem Hintergrund über die Arbeit dieser staatlich unabhängigen Regulierungseinrichtung im Freistaat.

Dr. Herzberg berichtete beim Besuch über seine Tätigkeitsfelder und wie wichtig es ihm sei, auch in seiner Funktion die Bedeutung eines freien, unabhängigen Mediensystems herauszustellen. Gerade die Debatten um die Akzeptanz des Rundfunkbeitrags machten bei diesem Thema einen großen Teil der Bürgerkritik aus, mit denen er in den Sprechstunden im ganzen Land angesprochen wird. „Auch diejenigen, die nicht auf der Autobahn unterwegs sind, haben einen Nutzen, weil z. B. ihr Gemüse über diese Wege in den Laden um die Ecke kommt“, verglich er das Argument, keine Rundfunkgebühren zahlen zu wollen, nur weil man die Inhalte nicht konsumiere. Genau wie die Ver-kehrsinfrastruktur brauche die Demokratie verlässliche und belastbare Wege des Austauschs und Zueinanderfindens.

Bei dem Gespräch des Bürgerbeauftragten mit dem TLM-Direktor Jochen Fasco ging es um die Aufgaben der staatlich unabhängigen Regulierungseinrichtung. Neben der Lizenzierung und Aufsicht von Rundfunkanbietern und Telemedien im Internet, insbesondere im Bereich des Jugendmedienschutzes, ging auch um aktuelle Fragen um die Regulierung von Medienintermediäre wie Google und Facebook und ihrer Algorithmen-basierten Entscheidungen. Wachsende Bedeutung hat darüber hinaus der Schutz und Erhalt lokal-regionaler Vielfalt, insbesondere der Bürgermedien. Ziel der Arbeit der Landesmedienanstalten ist es, die Meinungsfreiheit zu sichern, rechtswidrige Inhalte zu verfolgen und den immer wichtiger werdenden Nutzer- und Verbraucherschutz zu gewährleisten.

Moderne Medienbildung als Kernkompetenz in der digitalen Welt war ebenfalls Thema beim Besuch des Bürgerbeauftragten in der TLM. Dr. Herzberg zeigte sich nach dem Gespräch mit Medienpädagoginnen und -pädagogen im Thüringer Medienbildungszentrum der TLM beeindruckt von den vielfältigen digitalen Angeboten für verschiedene Altersgruppen und deren große Resonanz.

Bürgerbeauftragter Herzberg und Direktor Fasco vereinbarten mit Blick auf neue Aufgaben- und Themenstellungen konkrete Handlungsfelder zu benennen, in denen die konstruktive Zusammenarbeit vertieft werden soll.

Dr. Herzberg übergab am Rande des Gesprächs ein Exemplar seines druckfrischen Jahresberichts 2020.