Die Bürgerbeauftragten in der wissenschaftlichen Diskussion – Neuer Beitrag in der „DÖV“ erschienen

Vor wenigen Tagen ist die Oktober-Ausgabe des Fachblatts „Die Öffentliche Verwaltung. Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft“ (DÖV) mit dem Schwerpunktthema Petitionen und Ombuds-Institutionen erschienen. Die stellvertretende Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen, Dr. Anne Debus, hat darin den Aufsatz „Die Bürgerbeauftragten der Bundesländer – Im Dienst von Bürgern, Parlamenten und Verwaltung“ veröffentlicht. In ihrem Beitrag geht die Verfasserin auf die Ausgestaltung der Institution in den Bundesländern ein, die heute über einen parlamentarisch gewählten Bürgerbeauftragten verfügen, und stellt die Gemeinsamkeiten und Unterschiede heraus. In diesem Zusammenhang geht die Autorin auch auf die Schaffung von Landespolizeibeauftragten und die hierum geführte Diskussion ein.

Den Kern der Darstellung bilden Ausführungen zur Arbeitsweise der Bürgerbeauftragten und zum daraus folgenden Mehrwert für Bürger, Parlamente und Verwaltung. Debus: „Die Bürgerbeauftragten bieten ein dialogisches Dienstleistungsangebot, das auf die Überwindung von Kommunikationsbarrieren und aktives Konfliktmanagement im Staat-Bürger-Verhältnis spezialisiert ist. In diesem Sinne fungieren sie als Scharnier zwischen dem Staat, seinem Recht und den Bürgern, indem sie aktiv in beide Richtungen kommunizieren.“ Vor dem Hintergrund dieses Ansatzes beleuchtet Dr. Debus perspektiv die Möglichkeit einer Beteiligung des Bürgerbeauftragten bei mündlichen Erörterungen im verwaltungsrechtlichen Widerspruchsverfahren.

Die DÖV setzt ihren Schwerpunkt auf wissenschaftliche Erörterungen grundlegender und aktueller öffentlich-rechtlicher sowie verwaltungswissenschaftlicher Fragen. Weitere Informationen zu dem Themenheft Petitionen und Ombuds-Institutionen finden Sie auf der Website der Zeitschrift.