Jahreskonferenz des europäischen Verbindungsnetzes der parlamentarisch gewählten Bürgerbeauftragten in Brüssel
Jahreskonferenz des europäischen Verbindungsnetzes der parlamentarisch gewählten Bürgerbeauftragten in Brüssel
Vom 08.04.- 09.04.2019 nahm Dr. Kurt Herzberg auf Einladung der Europäischen Bürgerbeauftragten, Emily O`Reilly, an der jährlichen Konferenz des europäischen Netzwerkes der Bürgerbeauftragten in Brüssel teil. Die Europäische Bürgerbeauftragte ist Vorsitzende des Verbindungsnetzes der Bürgerbeauftragten in Europa und koordiniert die Zusammenarbeit.
Ca. 100 nationale und regionale Bürgerbeauftragte, Vertreter von Petitionsausschüssen, Mitglieder des europäischen Parlaments, EU-Beamte sowie weitere Organisationen aus ganz Europa nahmen an der Konferenz, die in den Räumen des Europaparlaments stattfand, teil.
In Arbeitsgruppen und Plenarsitzungen wurde unter anderem über Formen der Bürgerbeteiligung nachgedacht und über die Implikationen einer partizipativen Demokratie für die Arbeit von Bürgerbeauftragten und Petitionsausschüssen gesprochen. Diese Themenfelder standen im Zusammenhang mit den anstehenden Wahlen zum europäischen Parlament im Mai 2019. So wurden Fragen wie: „Was denken Bürger Europas über ihre Einflussmöglichkeiten bezüglich europäischer Entscheidungen“ und: „Wie können Verwaltung, Bürgerbeauftragte und andere öffentliche Institutionen die Bürger besser in politische Entscheidungsprozesse einbinden?“ gemeinsam diskutiert.
Des Weiteren wurden die Auswirkungen der Datenschutzgrundverordnung und demographische Herausforderungen von alternden Gesellschaften in Europa bedacht.
Herzberg zieht folgendes Fazit: „Für mich ist die Konferenz neben der inhaltlich-fachlichen Arbeit immer auch eine sehr gute Gelegenheit, im Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen wahrzunehmen, welche Entwicklungen über Deutschland hinaus beobachtet werden und wie sich die Arbeit der Bürgerbeauftragten verändert. Der Blick ‚über den eigenen Tellerrand hinaus‘ macht zugleich die Breite der Themen sowie die Vielfalt der Fragen und Probleme der Ombudsmanarbeit deutlich.“
