Demokratie im Dialog

Im Rahmen des Seminars "Lernort-Landtag" der Thüringer Landeszentrale für Politische Bildung stellte der Bürgerbeauftragte vor ca. 50 Teilnehmern sein Amt, die Arbeitsweise und Beispiele aus seiner Arbeit vor. Sein Vortrag stand unter der Überschrift „Demokratie im Dialog“. Und so ordnete Dr. Kurt Herzberg im Weiteren seine Tätigkeit als Dienst im Bürger-Staat-Dialog ein. Herzberg wörtlich: „Wenn wir über Demokratie im Dialog reden, dann dürfen wir nicht nur an Wahlen, Bürgerbegehren oder Gespräche mit Politikern denken. Der demokratische Rechtsstaat ‚redet‘ mit seinen Bürgern auch in Form von Bescheiden. Hier werden die beschlossenen Gesetze durch Verwaltungshandeln umgesetzt. Wenn an dieser Stelle der Dialog mit dem Bürgern nicht auf Augenhöhe stattfindet, wird die Akzeptanz der Bürger gegenüber der Demokratie als Ganzes auf die Probe gestellt. Wenn die Menschen im Verwaltungshandeln Herrschaftswissen, eine juristisch verklausulierte Sprache oder auch Unverständnis und Ignoranz erleben, bleiben sie nicht selten ohnmächtig oder hilflos zurück. Ich erlebe es leider immer wieder, dass Gesetze und Verordnungen bei Ihrer Anwendung nicht mehr erklärt werden können und der Hinweis auf ‚die Politik‘ das einzige Argument bleibt. Genau diese Erfahrungen sind aber Gift für den demokratischen Rechtsstaat.“

Der Bürgerbeauftragte warb für dialogische Formen eines staatlichen Beschwerdemanagements und sieht sein Amt hierbei in einer wichtigen Vermittlerfunktion.