Der Bürgerbeauftragte trifft Tino Melzer, Thüringer Datenschutzbeauftragter, zum Gespräch

Am 24. April 2024 empfing Dr. Kurt Herzberg, Tino Melzer, seit 1. März 2024 Thüringer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, zum Antrittsbesuch und Gespräch.

In einem sehr offenen Austausch sprachen beide über ihr Amtsverständnis und auch darüber, welche persönlichen Erfahrungen sie diesbezüglich geprägt haben. Sie erörterten die aktuelle gesellschaftliche Debatte und sprachen über Verbesserungsmöglichkeiten bezüglich der Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern.

Herzberg betonte den Wert der Grundrechte für das gesellschaftliche Miteinander und den demokratischen Rechtsstaat. Melzer dazu: „Dies gelte insbesondere auch für das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.“ Herzberg meinte mit Blick auf seinen kürzlich veröffentlichen Tätigkeitsbericht: „Wir müssen als Beauftragte parteiübergreifend und unabhängig für die Interessen und Rechte der Bürgerinnen und Bürger gegenüber einer nicht selten überforderten Verwaltung eintreten, ja dort, wo es nötig ist, auch streiten.“ Herzberg und Melzer vereinbarten einen regelmäßigen Austausch über aktuelle Fragen und Entwicklungen sowie über die daraus resultierenden Erwartungen an die Beauftragten.